STAMP AND PRINTING UNIT

Austria Patent

PATENT NO 517318
APP PUB NO AT-517318-A1
SERIAL NO

504782015

Stats

Importance

Loading Importance Indicators... loading....

Abstract

See full text

Die Erfindung Beschreibt einen Stempel (1), umfassend zumindest eine Stempelkomponente (2) und einen Abdruckeinheit (3) mit einer MB-Einheit (Montierte- Bändersatz-Einheit) (19a), wobei die Stempelkomponente (2) aus einem Oberteil (4) und einem Unterteil (6) mit einem Kissenaufnahmeelement (7) gebildet ist, wobei die Abdruckeinheit (3) mit der MB-Einheit (19a) über einen Wendemechanismus (11) im Unterteil (6) bewegungsverbunden mit dem Oberteil (4) verbunden ist, wobei in der Ruheposition (13) eine an der Abdruckeinheit (3) montierte Textplatte (15) und ein Stempelbereich der MB-Einheit (19a) an einem mit Stempelfarbe getränktes Stempelkissen (16) in dem Kissenaufnahmeelement (7) anliegt, und dass bei einem Stempelvorgang zum Erzeugen eines Stempelabdruckes die Abdruckeinheit (3), insbesondere mit einer montierten Textplatte (15) und die MB-Einheit (19a), über den Wendemechanismus (11) in eine Stempelstellung (14) verstellbar ist. An der Abdruckeinheit (3) ist ein Höhenverstellelement (33) für die MB-Einheit (19a) und/oder einen Textplattenträger (21) angeordnet. Das Höhenverstellelement (33) ist mit einem einzigen Verstellelement (34), insbesondere einer vorzugsweisen zentral angeordneten Verstellschraube (35), verbunden bzw. mit diesem in Wirkverbindung steht und die MB- Einheit (19a) und/oder Textplattenträger (21) über das Höhenverstellelement (33) am Textplattenträger (21) und/oder MB-Einheit (19a) befestigt ist.

Loading the Abstract Image... loading....

First Claim

See full text

Family

Loading Family data... loading....

Patent Owner(s)

  • Owner owned or assignment not recorded

International Classification(s)

  • [Classification Symbol]
  • [Patents Count]

Inventor(s)

  • No Inventor to display

Cited Art Landscape

Load Citation