FITTING SYSTEM FOR A VEHICLE SEAT AND VEHICLE SEAT

Germany Patent

PATENT NO 102013210688
APP PUB NO DE-102013210688-A1
SERIAL NO

102013210688

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Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mita) wenigstens einem Beschlag (10), welcher ein erstes Beschlagteil (11) und ein zweites Beschlagteil (12) aufweist, die miteinander verriegelbar und relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind,b) einer Übertragungsstange (7), deren Drehung den Beschlag (10) entriegelt,c) einem Handhebel (5), dessen Betätigung die Übertragungsstange (7) zum Entriegeln des Beschlags (10) zumindest mittelbar dreht,d) einem drehbar um die Achse (A) am Beschlag (10) gelagerten Anschlagmodul (50), welches in Wirkverbindung einerseits mit dem Handhebel (5) und andererseits mit der Übertragungsstange (7) steht und welches in wenigstens eine Drehrichtung den Handhebel (5) und eines der Beschlagteile (11, 12) relativ zueinander in Anschlag bringt, wobei das Anschlagmodul (50) wenigstens einen Anschlag (50b) und das eine der Beschlagteile (11, 12) wenigstens einen Gegenanschlag (51) aufweist, welche in Umfangsrichtung zur Achse (A) zusammenwirken und einen Winkelbereich definieren, innerhalb dessen das Anschlagmodul (50) relativ zu dem einen Beschlagteil (11, 12) drehbar ist,e) einer Rückstellfeder (54) mit einem ersten Federende (54b) und einem zweiten Federende (54c), wobei die Rückstellfeder (54) in einer Drehrichtung des Anschlagmoduls (50) den Anschlag (50b) in Richtung des Gegenanschlags (51) vorspannt, wobeif) eines der beiden Federenden (54b, 54c) an einer in radialer Richtung außerhalb des Anschlagmoduls (50) angeordneten Federaufnahme (3b) des Beschlagsystems oder des Fahrzeugsitzes (1) befestigbar ist, wobeidas Anschlagmodul (50) als Gleichteil sowohl auf einer linken Seite des Fahrzeugsitzes (1) als auch auf einer rechten Seite des Fahrzeugsitzes (1) verbaubar ist, wobei eine Rückstellfeder (54) für die linke Seite des Fahrzeugsitzes (1) abweichend zu einer Rückstellfeder (54) für die rechte Seite des Fahrzeugsitzes (1) gestaltet ist und das Anschlagmodul (50) eine erste Markierung (50.4), die der Rückstellfeder (54) für die linke Seite des Fahrzeugsitzes (1) zugeordnet ist, und eine zweite Markierung (50.5), die der Rückstellfeder (54) für die rechte Seite des Fahrzeugsitzes (1) zugeordnet ist, umfasst und im korrekt montierten Zustand des Beschlagsystems im Fahrzeugsitz (1) ein Federschenkel (54a) der Rückstellfeder (54) im Bereich der zugeordneten Markierung (50.4, 50.5) verläuft.

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