HEIGHT-ADJUSTABLE UPRIGHT TUBE-CAGE UNIT
Germany Patent
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Importance
Abstract
Bei dem Einbau einer Spülvorrichtung in einen WC-Spülkasten ist es wichtig, die Spülvorrichtung, insbesondere das Standrohr und den dieses umgebenden Käfig, auf die Höhe des Spülkastens einzurichten, nachdem es keine einheitlichen Formen und Größen von Spülkästen gibt. Bekannte Vorrichtungen sehen hierfür vor, Teile abzutrennen um die Größe zu verringern oder Klemmvorrichtungen zu benutzen, in jedem Fall aber das Standrohr und den Käfig separat zu konfektionieren. Dies ist aufwändig und mühsam, so dass die Erfindung eine einfachere Lösung anbieten soll, die zugleich die Einhaltung der Normen bezüglich der Überlaufhöhe stets einhält.Dies gelingt durch die Verwendung eines Spanngerüsts, welches die verschiedenen Elemente des Standrohrs und des Käfigs neben dem Betriebszustand in einem weiteren Zustand verbinden kann, in dem die Standrohrteile und die Käfigteile voneinander getrennt werden und stattdessen obere Elemente und untere Elemente miteinander verbunden werden. In einem solchen Zustand kann die Standrohr-Käfig-Einheit durch Auseinanderziehen oder Zusammenschieben in die gewünschte Ausdehnung gebracht und dort wieder in den Betriebszustand zurückversetzt werden. Dabei bleibt das erforderliche Größenverhältnis direkt erhalten.
First Claim
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International Classification(s)
Cited Art Landscape
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